Mobility Pricing
Zielsetzungen
Mit dem Pilotversuch einer "Basel Flow Taxe" soll geprüft werden, ob eine emissions- und zeitabhängige Strassenbenutzungsgebühr das Verkehrsaufkommen in den Spitzenstunden reduzieren und gleichzeitig den Anteil umweltfreundlicher Fahrzeuge steigern kann.
Stand der Arbeiten
Erste Ideen zur Ausgestaltung eines Pilotversuches liegen in Form einer Projektskizze vor.
Der Bund führt nun vorderhand Machbarkeitsstudien in anderen Städten und Kantonen durch und er bereitet ein Gesetz für Pilotversuche im Bereich Mobility Pricing vor. Dieses Gesetz ist eine zwingende Voraussetzung für die Durchführung von Pilotversuchen. Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudien und ein bereinigter Entwurf des Gesetzes dürften frühestens Mitte 2024 vorliegen. Bis zu diesem Zeitpunkt wird der Regierungsrat prüfen, ob er die Idee einer «Basel Flow Taxe» weiterverfolgen möchte.